Question 1

Was ändert bei der Früherkennung?

Accepted Answer

Mit den neuen Bestimmungen werden Systeme und Methoden zur Früherkennung übertragbarer Krankheiten, wie das nationale Meldesystem, das Abwassermonitoring und die Genomsequenzierung bestimmter Krankheitserreger, digitalisiert, besser vernetzt und insgesamt gestärkt. Das BAG stellt dafür ein skalierbares, nationales Informationssystem zur Verfügung. Dabei sollen unter Wahrung internationaler Standards Schnittstellen zu den Informationssystemen der Spitäler, Arztpraxen und Labore integriert werden.

Question 2

Welche Elemente wurden aus dem Covid-19-Gesetz übernommen?

Accepted Answer

Teile aus dem Covid-19-Gesetz sollen ins EpG übernommen werden. Dies betrifft zum Beispiel Finanzhilfen für die Wirtschaft, wenn diese aufgrund von Massnahmen, die in einer besonderen oder ausserordentlichen Lage ergriffen werden, schwere finanzielle Verluste erleidet. Die Gesundheitseinrichtungen müssen ihre Bestände an wichtigen medizinischen Gütern und ihre Kapazitäten an Spitalbetten melden und Lagerbestände, z. B. an Atemschutzmasken, anlegen.

Question 3

Was ändert sich in Bezug auf Impfungen?

Accepted Answer

Die Vorlage sieht vor, dass die Kantone den niederschwelligen Zugang zu Impfungen erleichtern müssen, vor allem in Apotheken. Die Kantone müssen bei einem besonderen Risiko für die öffentliche Gesundheit sicherstellen, dass eine grosse Anzahl von Personen geimpft werden kann. Der Bund kann künftig anonymisierte Daten der Krankenversicherer verwenden, um Impfmassnahmen zu erarbeiten, umzusetzen und ihre Wirksamkeit zu evaluieren. Das Gesetz regelt auch die Kostenübernahme für die vom Bund beschafften und vom BAG empfohlenen Impfungen: Der Bund übernimmt die Kosten für die Impfstoffe, die Kantone die Kosten für die Verabreichung.

Question 4

Wann spricht man von einer Epidemie? Wann von einer Pandemie?

Accepted Answer

Eine Epidemie ist eine geographisch begrenzte unübliche Häufung einer Erkrankung in der Bevölkerung. Wenn die Erkrankungen weltweit und massiv gehäuft auftreten, spricht man von einer Pandemie.

Question 5

Welche Ziele werden mit der Revision des EpG verfolgt?

Accepted Answer

Mit der Revision des EpG soll die Schweiz besser auf eine Pandemie vorbereitet und die Bevölkerung besser vor übertragbaren Krankheiten geschützt werden. Ebenfalls soll sie in der Lage sein, aktuelle Gefährdungen der öffentlichen Gesundheit wie Antibiotikaresistenzen zu bekämpfen.

Question 6

Warum soll das Epidemiegesetz angepasst werden?

Accepted Answer

Während der Covid-19-Pandemie hat sich das Epidemiengesetz (EpG) insgesamt bewährt. In einigen Bereichen sind jedoch Anpassungen erforderlich, um die Prävention und die Bewältigung künftiger Gefährdungen der öffentlichen Gesundheit zu verbessern.

Question 7

Wird es bei einer nächsten Epidemie genügend Masken und Impfstoffe für alle geben?

Accepted Answer

Grundsätzlich sind die Kantone und der private Sektor für die Versorgung mit wichtigen medizinischen Gütern wie Impfstoffen, Hygiene- und Atemschutzmasken, Spritzen und Schutzausrüstung zuständig. Die Revision präzisiert und erweitert jedoch die subsidiäre Kompetenz des Bundesrats, der wichtige medizinische Güter neu auch selbst herstellen lassen kann, wenn die Kantone oder Private dazu nicht in der Lage sind. In einer besonderen Lage müssen die Gesundheitseinrichtungen ihre Bestände an wichtigen medizinischen Gütern und ihre Kapazitäten an Spitalbetten melden und Lagerbestände, z. B. an Atemschutzmasken, anlegen.

Question 8

Was wird sich in Bezug auf Antibiotikaresistenzen ändern?

Accepted Answer

Das EpG verstärkt die Mittel im Kampf gegen Antibiotikaresistenzen, indem es dem Bund ermöglicht, den Verbrauch von Antibiotika zu erfassen, Massnahmen zur Vermeidung von therapieassoziierten Infektionen und Antibiotikaresistenzen anzuordnen und die Wirksamkeit der getroffenen Massnahmen zu überprüfen. Die Bereitstellung von Antibiotika wird durch finanzielle Anreize gefördert, um die Forschung und Entwicklung zu stärken und die Verfügbarkeit neuer Antibiotika in der Schweiz zu sichern. Auch der One-Health-Ansatz, der sich auf die gegenseitige Abhängigkeit der Gesundheit von Mensch, Tier, Pflanzen und Umwelt konzentriert, wird gestärkt.

Question 9

Wie wird der Einbezug der Wissenschaft künftig geregelt?

Accepted Answer

Die Frage des Einbezugs der Wissenschaft in das Krisenmanagement stellt sich nicht nur bei Gesundheitskrisen. Deshalb soll dies unabhängig vom EpG geregelt werden. Der Bundesrat hat entschieden, dass der Einbezug wissenschaftlicher Expertise jeweils über ein interdisziplinäres wissenschaftliches Netzwerk ad-hoc erfolgen soll, entsprechend den jeweiligen Anforderungen einer Krise. Die Bundeskanzlei koordiniert in einem Krisenfall den Einbezug der Wissenschaft.

Question 10

Wie wird der Einbezug des Parlaments in Zukunft gewährleistet?

Accepted Answer

Der Einbezug des Parlaments in einer besonderen und ausserordentlichen Lage wird über die neuen Bestimmungen im Parlamentsgesetz sichergestellt. Die Räte und die weiteren Organe des Parlamentes sollen rasch einberufen werden können. Neu wird vor dem Lagewechsel und vor Anordnung von Massnahmen durch den Bundesrat zudem eine Konsultationspflicht der zuständigen Kommissionen bestehen.

Question 11

Wie wird der One-Health-Ansatz integriert?

Accepted Answer

Die Zusammenarbeit der involvierten Behörden wird gestärkt. Es wird auch eine gesetzliche Grundlage für ein nationales Informationssystem geschaffen, in welches die Ergebnisse von genetischen Sequenzierungen von Krankheitserregern aus den Bereichen Mensch, Tier und Umwelt eingegeben, analysiert und abgeglichen werden können. Die Gesundheit von Mensch und Tier und die Umwelt sind eng miteinander verknüpft. Dies verlangt eine enge Zusammenarbeit der betroffenen Behörden, um bessere Resultate für die öffentliche Gesundheit zu erzielen. Dies zeigt sich insbesondere bei der Erkennung und Überwachung von Krankheitserregern, die z. B. vom Tier oder einem Lebensmittel auf den Menschen übergehen können (Zoonosen).

Question 12

Warum befasst sich die Gesetzesrevision auch mit Antibiotikaresistenzen?

Accepted Answer

Die wachsende Zahl antibiotikaresistenter Krankheitserreger stellt eine Bedrohung für die öffentliche Gesundheit dar. Deshalb sieht die Revision des EpG die Einführung neuer Massnahmen zur Bekämpfung von Antibiotikaresistenzen und zur Prävention von therapieassoziierten Infektionen (nosokomiale Infektionen) vor.

Revision Epidemiengesetz

Bundesamt für Gesundheit BAG