Krankenversicherung: Kreis- und Informationsschreiben

Das BAG verfasst Kreis- und Informationsschreiben zuhanden der Versicherer, die seiner Aufsicht unterstehen. 

Als Aufsichtsbehörde erlässt das BAG Kreisschreiben zuhanden der Krankenversicherer, um eine einheitliche Rechtsanwendung zu gewährleisten. Das BAG kann auch Informationsschreiben an sie richten, wenn ein Sachverhalt (z.B. neue Rechtsprechung) Auswirkungen auf die Praxis der sozialen Krankenversicherung hat.

Gesetze

• 832.10 Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG)
• 832.102 Verordnung über die Krankenversicherung (KVV)
• 832.12 Bundesgesetz betreffend die Aufsicht über die soziale Krankenversicherung (KVAG)
• 832.121 Verordnung betreffend die Aufsicht über die soziale Krankenversicherung (KVAV)

Letzte Änderung 27.06.2024