Laufende Revisionsprojekte

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Krankenversicherung: Laufende Revisionsprojekte

Unter dieser Rubrik finden Sie alle laufenden Revisionen im Bereich Krankenversicherung.

KVAG-Änderung: Wiederherstellung der Transparenz bei den Gesundheitskosten

Vernehmlassungsverfahren EDI
Teilnahme der Kantone am Prämiengenehmigungsverfahren, Ausgleich von zu hohen Prämieneinnahmen

Änderung des KVG betreffend die Verhandlung der Tarife der Analysenliste durch die Tarifpartner

Vernehmlassungsverfahren EDI
KVG-Änderung: Verhandlung der Tarife der Analysenliste durch die Tarifpartner

Änderung der KVV - Ausführungsbestimmungen zur Änderung des KVG (Vollzug der Prämienzahlungspflicht) und Delegationsnormen an das EDI (Maximalrabatte)

Am 12. Oktober 2022 hat der Bundesrat das EDI beauftragt, eine Vernehmlassung zur Änderung der KVV betreffend den Vollzug der Prämienzahlungspflicht und der maximalen Rabatte durchzuführen.

Änderung KVV und KLV betreffend Einzelfallvergütung und kostendämpfende Massnahmen

Vernehmlassungsverfahren EDI Krankenversicherungsverordnung und Krankenpflege-Leistungsverordnung: Einzelfallvergütung und kostendämpfende Massnahmen

Änderung des KVG: Datenaustausch, Risikoausgleich

Vernehmlassungsverfahren EDI Bundesgesetz über
die Änderung des KVG: Datenaustausch, Risikoausgleich

Änderung des KVG (Prämienverbilligung) als indirekter Gegenvorschlag zur Prämien-Entlastungs-Initiative

An seiner Sitzung vom 17. September 2021 hat der Bundesrat eine Botschaft verabschiedet und ans Parlament überwiesen. Er lehnt die Initiative «Maximal 10 % des Einkommens für die Krankenkassenprämien (Prämien-Entlastungs-Initiative)» ab und legt einen indirekten Gegenvorschlag vor. Der Beitrag jedes Kantons an die Prämienverbilligungen soll mindestens einem Prozentsatz der obligatorischen Krankenversicherung entsprechen.

Anhang der EDI Verordnung über die Prämienregionen

Anhang der EDI Verordnung über die Prämienregionen

Änderung KVV und KLV betreffend Zulassung der Podologinnen und Podologen als Leistungserbringer im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) und Spitalkostenbeitrag

Änderung KVV und KLV betreffend Zulassung der Podologinnen und Podologen als Leistungserbringer im Rahmen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) und Spitalkostenbeitrag.

Bundesgesetz über die Regulierung der Versicherungsvermittlertätigkeit

Vernehmlassungsverfahren EDI Bundesgesetz über
die Regulierung der Versicherungsvermittlertätigkeit

Parlamentarische Initiative: Einheitliche Finanzierung der Leistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung

Die Leistungen der obligatorischen Krankenpflegeversicherung werden heute je nach Bereich (ambulant, stationär, Langzeitpflege) unterschiedlich finanziert. Das Parlament berät, ob diese Leistungen künftig einheitlich finanziert werden sollen.

Änderung KVV und KLV betreffend Neuregelung der psychologischen Psychotherapie

Neuregelung der psychologischen Psychotherapie

Parlamentarische Initiative Stärkung der Selbstverantwortung im KVG

Am 28. September 2018 hat der Bundesrat zum Bericht der Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates vom 19. April 2018 Stellung genommen.

KVG-Änderung: Massnahmen zur Kostendämpfung – Paket 2

Am 7. September 2022 hat der Bundesrat die Botschaft zur Änderung des KVG betreffend Massnahmen zur Kostendämpfung – Paket 2 verabschiedet. Die Massnahmen tragen dazu bei, die Kostenentwicklung in der OKP auf das medizinisch begründbare Mass einzudämmen.

KVG-Änderung: Massnahmen zur Kostendämpfung – Paket 1

Im Jahr 2019 hat der Bundesrat die Botschaft zur Änderung des KVG betreffend Massnahmen zur Kostendämpfung – Paket 1 verabschiedet. Das Parlament hat dieses Paket in zwei Pakete 1a und 1b aufgeteilt und das erste Paket (1a) am 18. Juni 2021 angenommen. Die ersten Massnahmen sind Anfang 2022 in Kraft getreten.

Anpassung des Vertriebsanteils nach Artikel 38 der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV)

Mit der Anpassung des Vertriebsanteils wird das Abgeltungsmodell für die Vertriebsleistung von rezeptpflichtigen Arzneimitteln neu geregelt. Betroffen sind in erster Linie die Leistungserbringer, welche rezeptpflichtige Arzneimittel abgeben (Apotheken, Ärzte, Spitalambulatorien).

KVG- und KVV-Änderungen insbesondere von Bestimmungen mit internationalem Bezug

Mit der Botschaft vom 18. November 2015 hat der Bundesrat dem Parlament eine Vorlage zur Anpassung von KVG-Bestimmungen hauptsächlich mit internationalem Bezug überwiesen.

Zulassung Leistungserbringer sowie Verfahren und Gebühren bezüglich labormedizinische Weiterbildungen

Die Änderungen sehen die Zulassung einer neuer Leistungserbringerkategorie – die Neuropsychologen/innen – sowie neu die Zulassung der Organisationen der Logopädie und Hebammen vor.

Preisfestsetzung Arzneimittel / Vergütung Arzneimittel im Einzelfall

Preisfestsetzung von Arzneimitteln: Der Bundesrat hat am 1. Februar 2017 die Änderung der KVV und KLV beschlossen.

Bundesgesetz über die Datenweitergabe der Versicherer in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. November 2022 entschieden das Bundesgesetz über die Datenweitergabe der Versicherer in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung sowie die entsprechende Änderung der Verordnung vom 27. Juni 1995 über die Krankenversicherung (KVV; Art. 28 ff. KVV und Art. 62a KVAV) am 1. Januar 2023 in Kraft zu setzen.

Inkrafttreten der Änderung des KVG : Vergütung des Pflegematerials

Am 4. Juni 2021 hat der Bundesrat das Datum des Inkrafttretens der KVG-Änderung betreffend Vergütung des Pflegematerials (20.046) auf den 1. Oktober 2021 festgesetzt.

Änderung der KVV: Weiterentwicklung der Planungskriterien sowie Ergänzung der Grundsätze zur Tarifermittlung

Eröffnung der Vernehmlassung zur Änderung der KVV betreffend Weiterentwicklung der Planungskriterien sowie Ergänzung der Grundsätze zur Tarifermittlung.

KVG-Änderung: Vorgabe von Kostenzielen

Der Bundesrat hat beschlossen, als indirekten Gegenvorschlag zur Kostenbremse-Initiative der Mitte-Partei die Einführung von Zielen für das maximale Kostenwachstum in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung vorzuschlagen.

Letzte Änderung 21.10.2020

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Direktionsbereich Kranken- und Unfallversicherung
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