Das Epidemiengesetz (EpG) trat am 1. Januar 2016 in Kraft. Das EpG wurde nach SARS und H1N1 totalrevidiert. Sechs Jahre Vollzug und zwei Jahre Covid-19-Krise haben neuen Revisionsbedarf aufgezeigt. Das BAG hat das Revisionsprojekt im 2021 gestartet.
Informationen rund um das Projekt «Revision des Epidemiengesetzes» (RevEpG)
Ausgangslage und Anstoss zur Anpassung
- Das aktuelle Epidemiengesetz (EpG) ist seit 01/2016 in Kraft.
- Vollzug zeigte Optimierungsbedarf, Situationsanalyse vor Covid-19 bestätigt dies.
- Covid-19 als grosser Prüfstein des EpG, Erfahrungen und Evaluationen zeigen weiteren Optimierungsbedarf.
- Bundesrat hat das EDI mit den Revisionsarbeiten für das EpG beauftragt.
Ziel der Revision
- Teile des Gesetzes anpassen, die sich nicht bewährt haben, beibehalten, was sich bewährt hat;
- Im Fokus der Revision sind zukünftige Bedrohungen durch übertragbare Krankheiten.
Zweck des EpG
Das EpG bezweckt den Schutz des Menschen vor übertragbaren Krankheiten. Mit der Revision soll sichergestellt werden, dass die dafür notwendigen gesetzlichen Grundlagen vorhanden sind.
Projektorganisation (vereinfacht)
Prozess vom Änderungsbegehren bis zur Vernehmlassung
Voraussichtliche Projekt-Meilensteine
- Bis 06/2022: Sammlung und Auswertung von Änderungsbegehren, die sich via Fragebogen, Evaluationen, politischen Vorstössen usw. ergeben haben.
- 04-06/2022: Akteur-Workshops zur Diskussion von ersten Revisionsvorschlägen
- Bis 11/2022: spezifische Klärung von offenen Fragen zu konkreten Änderungsbegehren
- 06/2023: Start Vernehmlassung zu Gesetzesentwurf und erläuterndem Bericht
- 06/2024: Überweisung Gesetzesentwurf und Botschaft an das Parlament durch den Bundesrat
Adressen und Links
- Projekt-Mailadresse: RevEpG@bag.admin.ch
- Projektwebseite: www.bag.admin.ch/revision-epg
Adressen und Links
- Projekt-Mailadresse: RevEpG@bag.admin.ch
- Projektwebseite: www.bag.admin.ch/revision-epg
Letzte Änderung 29.06.2022
Kontakt
Bundesamt für Gesundheit BAG
Abteilung Übertragbare Krankheiten
Sektion Strategien, Grundlagen und Programme
Schwarzenburgstrasse 157
3003
Bern
Schweiz