Bekämpfung von Infektionskrankheiten im Gefängnis

Menschen in Haft sind häufiger von Infektionskrankheiten betroffen als die übrige Bevölkerung. Das Epidemiengesetz verpflichtet alle Haftanstalten, Gefangene vor Ansteckungen zu schützen und medizinisch zu versorgen.

Engagement des BAG

Der Vollzug von Strafen und Massnahmen ist eine kantonale Aufgabe. Das BAG setzt sich im Rahmen seiner gesetzlichen Kompetenzen dafür ein, dass Menschen in Haft eine Gesundheitsversorgung in Einklang mit den Menschenrechten angeboten wird. In den 90er Jahren hat das BAG Pilotversuche zur Schadensminderung in Gefängnissen unterstützt. Von 2008 bis 2012 führte es gemeinsam mit dem Bundesamt für Justiz (BJ) und der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD) das Projekt «Bekämpfung von Infektionskrankheiten im Gefängnis (BIG)».

Epidemiengesetz

Mit Inkrafttreten des revidierten Epidemiengesetzes per 1.1.2016 wurden alle Haftanstalten verpflichtet, Menschen in Haft Zugang zu geeigneten Massnahmen zur Verhütung von Infektionskrankheiten zu gewähren. Unter anderem sind Anstalten verpflichtet, den Menschen in ihrer Obhut eine medizinische Eintrittsbefragung anzubieten, sie über Infektionskrankheiten zu informieren, und ihnen bei Bedarf Zugang zu Präservativen, sauberem Material zum Spritzen von Drogen sowie zu einer betäubungsmittelgestützten Behandlung anzubieten.

Dokumente

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Gesundheit im Freiheitsentzug_Rechtsgutachten zur Gesundheitsversorgung von inhaftierten Personen ohne Krankenversicherung (PDF, 539 kB, 12.11.2018)

Empfehlung der KKJPD und der GDK zur Harmonisierung der Gesundheitsversorgung im schweizerischen Freiheitsentzug (PDF, 31 kB, 18.01.2013)

Wichtige Schritte für bessere Gesundheit im Gefängnis (PDF, 835 kB, 03.11.2013)

Vademekum: Übertragbare Krankheiten und Abhängigkeiten im Gefängnis (PDF, 1 MB, 01.10.2012)

Gesundheit im Gefängnis (PDF, 1 MB, 04.03.2012)

Sprachbarrieren bei der Bekämpfung übertragbarer Krankheiten in Haftsituationen (PDF, 511 kB, 15.12.2009)

Analyse von Präventionsmassnahmen und Behandlungsangeboten von Infektionskrankheiten und Drogenabhängigkeit in Schweizer Anstalten des Freiheitsentzugs (PDF, 3 MB, 15.03.2007)

Gesundheitsrelevante Rechte inhaftierter Personen im Bereich des Schutzes vor Infektionskrankheiten und Kompetenzen des Bundes zu ihrer Durchsetzung (PDF, 301 kB, 07.01.2007)

Gesundheitsbefragung durch das Pflegepersonal bei Eintritt in den Freiheitsentzug (PDF, 326 kB, 05.01.2014)

Links

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Schweizerisches Kompetenzzentrum für den Justizvollzug SKJV

Straf- und Massnahmenvollzug

Nationale Kommission zur Verhütung von Folter NKVF

Konferenz Schweizerischer Gefängnisärzte

HUG: Gefängnissmedizin und -psychiatrie (in Französisch)

CHUV: Klinik für Psychiatrie - Gefängnismedizin und -psychiatrie (in Französisch)

Neuenburger Zentrum für Psychiatrie (in Französisch)

Schweizerische Kompetenzzentrum für Menschenrechte (SKMR)

WHO / Europa: Gefängnisse und Gesundheit (in Englisch)

UNODC: Gefängniseinrichtungen HIV (in Englisch)

ECHR: German factsheets

Europarat: Empfehlungen an Gefängnisse und Bewährungshilfe (in Englisch)

Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT)

Mindestnormen der Vereinten Nationen für die Behandlung von Gefangenen (the Nelson Mandela Rules, in Englisch)

Vereinten Nationen: Grundsätze der medizinischen Ethik

UN-Menschenrechte: Fakultativprotokoll zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (in Englisch)

Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (in Englisch)

Weiterführende Themen

Letzte Änderung 01.11.2019