Gesundheitsabkommen Schweiz-EU

Die Schweiz strebt seit 2008 ein Abkommen mit der EU über die Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich an. Der Bundesrat will die Zusammenarbeit mit der EU insbesondere im Bereich Krisenbewältigung und Prävention von Gesundheitsbedrohungen vertiefen.

Gesundheitskrisen machen nicht vor Grenzen halt. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig eine gute grenzüberschreitende Koordination und Zusammenarbeit ist. Es ist deshalb im Interesse der Schweiz, an den Netzwerken und Mechanismen der EU zur Krisenbewältigung sowie zur Prävention von grenzüberschreitenden Gesundheitsbedrohungen teilzunehmen und so den Schutz der Gesundheit der Bevölkerung stärken zu können.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Dezember 2023 den Entwurf eines Mandates für Verhandlungen mit der EU verabschiedet. Das Paket beinhaltet auch ein Abkommen über die Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich.

Bereits 2008 verabschiedete der Bundesrat ein Mandat für Verhandlungen mit der EU über ein Gesundheitsabkommen. Bis 2018 konnte auf technischer Ebene der Entwurf eines Abkommens erarbeitet werden, der der Schweiz eine Mitwirkung in folgenden Bereichen erlauben würde:

  • Mechanismen zur Bewältigung schwerwiegender grenzüberschreitender Gesundheitsbedrohungen. Dazu gehört ein Frühwarn- und Reaktionssystem wie auch der Gesundheitssicherheitsausschuss.
  • Europäisches Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten. Dieses unterstützt die beteiligten Staaten u.a. bei der Früherkennung und Analyse von Gesundheitsbedrohungen durch übertragbare Krankheiten.
  • Mehrjahresprogramm der EU im Gesundheitsbereich. Im Rahmen dieses Programms werden z.B. Projekte zur Gesundheitsförderung mitfinanziert.
     

Aufgrund der damals ungeklärten institutionellen Fragen in Bezug auf die EU-Binnenmarktbeteiligung der Schweiz konnte das Abkommen nicht abgeschlossen werden.

Die Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich erfolgt deshalb bisher fallweise (ad hoc) und beschränkt sich auf Krisensituationen wie Covid-19.

Die Sondierungsgespräche haben den gemeinsamen Willen bestätigt, die Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich mit einem Abkommen zu vertiefen. Die Verhandlungen sollen wieder aufgenommen und der Entwurf von 2018 an die zwischenzeitlichen EU-Rechtsentwicklungen angepasst werden.

Das Abkommen bleibt auf die dargelegten drei Bereiche beschränkt und konzentriert sich damit auf die Gesundheitssicherheit. Das Abkommen soll aber die Möglichkeit einer künftigen Ausdehnung auf andere Gesundheitsbereiche vorsehen, wenn dies im Interesse beider Seiten ist

Informationen über die aktuellen Entwicklungen der bilateralen Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz sowie zum Paketansatz sind auf der Website des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) zu finden:
https://www.eda.admin.ch

Letzte Änderung 04.01.2024

Zum Seitenanfang

Kontakt

Bundesamt für Gesundheit BAG
Abteilung Internationales
Sektion EU und Nachbarstaaten
Schwarzenburgstrasse 157
3003 Bern
Schweiz
Tel. +41 58 464 55 65
E-Mail

Kontaktinformationen drucken

https://www.bag.admin.ch/content/bag/de/home/strategie-und-politik/internationale-beziehungen/zusammenarbeit-mit-der-europaeischen-union/gesundheitsabkommen-schweiz-eu.html