Zusammenarbeit mit der Europäischen Union (EU)

Als wichtigster Wirtschaftspartner der Schweiz ist die Europäische Union auch ein bedeutender Ansprechpartner im Gesundheitsbereich. Der Bundesrat will deshalb die Zusammenarbeit mit der EU insbesondere im Bereich Krisenbewältigung und Prävention von Gesundheitsbedrohungen mit einem Abkommen vertiefen. Die Zusammenarbeit mit der EU erfolgt sowohl auf formeller als auch auf informeller Ebene.

Bundesrat Alain Berset, umgeben von seinen europäischen Amtskolleginnen und Amtskollegen und der Europäischen Kommissarin Stella Kyriakides am informellen EU/EFTA-Gesundheitsministertreffen, Lyon (FR), 9. Februar 2022 (während der Covid-19-Pandemie).

Formelle Zusammenarbeit – bilaterale Abkommen

Derzeit gibt es zwar kein spezifisches Abkommen über die öffentliche Gesundheit, aber bestimmte Aspekte werden durch die bestehenden Abkommen abgedeckt:

• Personenfreizügigkeitsabkommen (FZA), das Bestimmungen zur gegenseitigen Anerkennung der Abschlüsse von Gesundheitsfachleuten sowie zur Koordination der Sozialversicherungssysteme, inkl. Kranken- und Mutterschaftsversicherung, enthält.

• Abkommen mit der EU über die gegenseitige Anerkennung von Konformitätsbewertungen, das die technischen Handelshemmnisse für bestimmte Industrieprodukte, namentlich Medizinprodukte und Biozide, beseitigen soll. Das Abkommen betrifft auch die Zertifizierung von Arzneimitteln und die Inspektion der entsprechenden Herstellungsprozesse.

• Abkommen von Schengen/Dublin, das die ärztliche Bescheinigung für kranke Reisende regelt, die dem Betäubungsmittelgesetz unterliegende Substanzen einnehmen müssen.

Informelle Gesundheitsministertreffen

Die Schweiz wird regelmässig eingeladen, als Beobachterin an der zweimal jährlich stattfindenden informellen Gesundheitsministertagung der Europäischen Union (EU Informal Health Ministers Meeting) teilzunehmen. Die Ministerinnen und Minister besprechen dabei die aktuellen Gesundheitsfragen in Europa.

Links

BAG – Anerkennung der Gesundheitsberufe

BAG - Medizinprodukte

SECO – Biozide

BSV - Koordinierung der Sozialversicherungssysteme EU/EFTA

Staatssekretariat für Migration SEM – Schengen/Dublin

EDA – Schweizerische Europapolitik

EU – Informelle Tagung der Gesundheitsminister

Letzte Änderung 04.01.2024