Volksabstimmung 2016

Am 5. Juni 2016 fand die Volksabstimmung über die Änderung des Fortpflanzungsmedizingesetzes statt. Volk und Stände haben die Gesetzesänderungen deutlich angenommen.

Informationen des Bundesrates zum Abstimmungsresultat

Abstimmungsdossier

Im Juni 2015 hat die Schweizer Stimmbevölkerung eine Verfassungsänderung zur Präimplantationsdiagnostik (PID) mit klarer Mehrheit angenommen. Damit wurde die Voraussetzung geschaffen, dass die PID in der Schweiz durchgeführt werden kann. Bei der PID wird ein durch künstliche Befruchtung erzeugter Embryo genetisch untersucht, bevor er der Frau in die Gebärmutter eingesetzt wird. Das heute geltende Fortpflanzungsmedizingesetz (FMedG) verbietet die PID noch. Mit der Änderung des Gesetzes wird das Verbot aufgehoben und die konkrete Durchführung der PID geregelt.

Gegen das geänderte Fortpflanzungsmedizingesetz ist das Referendum ergriffen worden. Den Gegnerinnen und Gegnern gehen die neuen Bestimmungen zu weit. Sie befürchten insbesondere eine ethisch nicht verantwortbare Ausweitung von genetischen Untersuchungen an menschlichen Embryonen.

Das geänderte Fortpflanzungsmedizingesetz lässt die PID nur für Paare zu, die Träger von schweren Erbkrankheiten sind oder die auf natürlichem Weg keine Kinder bekommen können. Dabei dürfen pro Behandlung höchstens zwölf Embryonen entwickelt werden. Nicht sofort eingesetzte Embryonen können für eine spätere Behandlung eingefroren werden. Für alle anderen Paare bleibt die PID verboten. Dieses Verbot gilt auch für weitergehende Anwendungen wie die Bestimmung des Geschlechts oder bestimmter Körpermerkmale, beispielsweise der Augenfarbe.

Bundesrat und Parlament empfehlen, die Gesetzesänderung anzunehmen. Sie möchten den betroffenen Paaren die PID in der Schweiz unter guten Bedingungen ermöglichen.

Erläuterungen des Bundesrates (Abstimmungsbüchlein) (PDF, 643 kB, 04.04.2016)

Faktenblätter zu Begrifflichkeiten und häufig gestellten Fragen bezüglich der Änderungen im Fortpflanzungsmedizingesetz

Faktenblatt: Die Änderungen des Fortpflanzungsmedizingesetzes (FMedG) im Überblick (PDF, 114 kB, 08.04.2016)Welche Änderungen beinhaltet das revidierte Fortpflanzungsmedizingesetz über das wir am 5. Juni 2016 abstimmen?

Faktenblatt: Verfahren der Fortpflanzungsmedizin (PDF, 23 kB, 08.04.2016)Was versteht man unter In-vitro-Fertilisation (IVF), Präimplantationsdiagnostik und Aneuploidiescreening?

Schlussabstimmungstext zur Änderung des Fortpflanzungsmedizingesetzes

Bundesbeschluss über die Änderung des Bundesgesetzes über die medizinisch unterstützte Fortpflanzung (Fortpflanzungsmedizingesetz, FMedG)

Parlamentarische Beratung und Schlussabstimmung

Wort- und Videoprotokolle im amtlichen Bulletin

Informationen des Bundesrates zum Abstimmungsresultat

vom 5. Juni 2016

Volksabstimmung 2015

Rechtsetzungsarbeiten zur Fortpflanzungsmedizin

seit 2004

Gesetzgebung Fortpflanzungsmedizin

Das Fortpflanzungsmedizingesetz legt fest, unter welchen Voraussetzungen die Verfahren der medizinisch unterstützten Fortpflanzung beim Menschen angewendet werden dürfen.