Neues Coronavirus: Massnahmen und Verordnungen

Ab dem 6. Juli 2020 gilt im gesamten ÖV eine Maskenpflicht. Zudem müssen sich Einreisende aus gewissen Gebieten in Quarantäne begeben. Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen bleiben bis mindestens Ende August verboten.

Stand: 1.7.2020

Angesichts des zunehmenden Reiseverkehrs und der seit Mitte Juni ansteigenden Zahl der Neuansteckungen hat der Bundesrat entschieden, für den öffentlichen Verkehr ab Montag, 6. Juli 2020 schweizweit eine Maskenpflicht einzuführen. Zudem müssen sich Einreisende aus gewissen Gebieten in Quarantäne begeben. Die Aufhebung von Einreisebeschränkungen für erste Drittstaaten ist für den 20. Juli 2020 vorgesehen.  

Öffentlich zugängliche Einrichtungen, Schulen und Veranstaltungen müssen weiterhin über ein Schutzkonzept verfügen. Informationen zu den neuen vereinfachten Vorgaben finden Sie auf der Seite Schutzkonzepte.

Neues Coronavirus: Lockerung der Massnahmen, seit 11. Mai (2. Etappe)

Geändert seit 20. Juni

  • An Demonstrationen gibt es keine Obergrenze mehr für die Anzahl Teilnehmenden. Dafür müssen neu alle Teilnehmenden eine Hygienemaske tragen.

Geändert seit 22. Juni

  • Treffen von mehr als 30 Personen im öffentlichen Raum sind erlaubt.
  • Der empfohlene Mindestabstand zwischen zwei Personen wird von 2 auf 1,5 Meter reduziert.
  • Veranstaltungen mit bis 1000 Personen sind erlaubt. Bei mehr als 300 Personen braucht es jedoch Unterteilungen in Sektoren von maximal 300 Personen.
  • Konsumationen in Restaurants, Bars und Clubs müssen nicht mehr sitzend erfolgen. Zudem sind die Sperrstunden aufgehoben.
  • Wettkämpfe in Sportarten mit engem Körperkontakt dürfen stattfinden.
  • Die Bestimmungen zum Schutz von besonders gefährdeten Personen sind aufgehoben.
  • Die Homeoffice-Empfehlung ist aufgehoben.

Weiterhin verboten

Grossveranstaltungen mit über 1000 Personen bleiben bis mindestens am 31. August 2020 untersagt.

Bund übernimmt Testkosten

Um die Infektionsketten rasch unterbrechen zu können, müssen möglichst alle infizierten Personen erkannt werden. Dafür muss genügend getestet werden. Der Bund übernimmt deshalb seit dem 25. Juni die Testkosten, wenn die Kriterien des BAG erfüllt sind.

Dies ist beispielsweise der Fall, wenn Sie Symptome haben, die zu Covid-19 passen und Ihre Ärztin oder Ihr Arzt den Test auf eine Infektion mit dem neuen Coronavirus anordnet.

Wenn die Testkriterien des BAG nicht erfüllt sind, übernimmt der Bund die Testkosten nicht.
Dies kann der Fall sein, wenn Sie beispielsweise ein Testresultat für eine Reise benötigen oder der Test nur auf Wunsch Ihres Arbeitgebers erfolgt.

Schutz von Arbeitnehmenden

Seit dem 22. Juni sind die Homeoffice-Empfehlung sowie die spezifischen Vorgaben zum Schutz von besonders gefährdeten Personen aufgehoben. Die Arbeitgeber entscheiden selber darüber, wie die Arbeitnehmenden geschützt werden und ob sie von zu Hause oder im Büro arbeiten sollen.

Dabei gilt das Arbeitsgesetz: Der Arbeitsgeber ist verpflichtet, die Gesundheit der Arbeitnehmenden mit entsprechenden Massnahmen zu schützen.

In Zusammenhang mit dem neuen Coronavirus bedeutet dies: Die Arbeitgeber müssen dafür sorgen, dass die Arbeitnehmenden die Empfehlungen betreffend Hygiene und Abstand einhalten können. Kann der empfohlene Abstand nicht eingehalten werden, sind Massnahmen gemäss dem im Arbeitsbereich üblichen «STOP-Prinzip» (Substitution, Technische Massnahmen, Organisatorische Massnahmen, Persönliche Schutzausrüstung) zu treffen. Beispiele dafür sind die Arbeit im Homeoffice, die physische Abtrennung von Arbeitsplätzen oder das Tragen von Gesichtsmasken.

Formelle einsehbare Schutzkonzepte sind jedoch nicht nötig, wenn der Betrieb oder Teile davon nicht öffentlich zugänglich ist.

Allfällige kantonale Massnahmen

Bei einem allfälligen Wiederanstieg der Covid-19-Fälle liegt die Hauptverantwortung für die Bekämpfung der Ausbreitung bei den Kantonen. Stellt ein Kanton eine Zunahme der Infektionen fest, entscheidet er über die erforderlichen und geeigneten Massnahmen. Dabei sind diejenigen Massnahmen vorzuziehen, die sich bisher als besonders wirksam gegen die Ausbreitung des neuen Coronavirus erwiesen haben.

Gesundheitsversorgung

Die Kantone können öffentliche und private Spitäler zur Bereitstellung von Kapazitäten zur Behandlung von Covid-19-Patientinnen und -Patienten verpflichten.

Die Spitäler sind verpflichtet, einen ausreichenden Bestand an wichtigen Arzneimitteln vorrätig zu haben. Dies gilt sowohl für die Behandlung von Patientinnen und Patienten, die am neuen Coronavirus erkrankt sind, als auch für weitere medizinisch dringende Behandlungen.

Zur Unterstützung der Kantone hilft der Bund dabei, die Versorgung mit medizinischen Gütern sicherzustellen.

Die einzelnen Bestimmungen in Bezug auf die Versorgung mit wichtigen medizinischen Gütern sind in der Covid-19-Verordnung 3 zu finden.

Meldepflicht der Gesundheitsversorger

Der Bund koordiniert die Verfügbarkeit von Spitalbetten, die zur Behandlung der Covid-19-Patientinnen und -Patienten nötig sind. Dazu braucht er aktuelle Informationen aus den Spitälern. Beispielsweise müssen die Kantone dem koordinierenden Sanitätsdienst melden, wie hoch die Auslastung der Spitalbetten ist oder wie viele Intensivpflegeplätze belegt sind.

Verordnungen

Hinweis: in der Systematischen Rechtssammlung sind auf den Seiten mit den aktuellen Verordnungen zu Covid-19 auch alle bisherigen Fassungen der Verordnung zu finden (siehe rechte Spalte: «Alle Fassungen»).

Erläuterungen

Erläuterungen der Covid-19-Verordnung 3

Im Korrekturmodus

Erläuterungen der Covid-19-Verordnung besondere Lage

Im Korrekturmodus

Bisherige Fassungen der Erläuterungen

Erläuterungen zur Verordnung über das Proximity-Tracing-System

Dokumente

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Downloads in verschiedenen Sprachen

Infokampagne «So schützen wir uns»: Plakate, Videos und Anleitungen in verschiedenen Sprachen, auch in Sprachen der Migrantinnen und Migranten

Links

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Kontakte und Links

Zum neuen Coronavirus: Telefonnummern von Infolines, Links zu Webseiten des Bundes, der Kantonen und weitere nützliche Links

Gesetze

Gesetzgebung Übertragbare Krankheiten – Epidemiengesetz (EpG)

Das Epidemiengesetz soll gewährleisten, dass übertragbare Krankheiten frühzeitig erkannt, überwacht, verhütet und bekämpft werden und trägt dazu bei, Krankheitsausbrüche mit grossem Gefährdungspotenzial besser zu bewältigen.

Weiterführende Themen

Vorgaben für Schutzkonzepte

Für Betriebe und Einrichtungen, Gastronomiebetriebe, Kinder und Schulen, öffentlicher Verkehr, Gesundheitspraxen, Sport und Empfehlungen für Arbeitgebende

Regelungen in der Krankenversicherung

Kostenübernahme medizinischer Leistungen, Tarifierung, Finanzierung

Gesetzgebung Übertragbare Krankheiten – Epidemiengesetz (EpG)

Das Epidemiengesetz soll gewährleisten, dass übertragbare Krankheiten frühzeitig erkannt, überwacht, verhütet und bekämpft werden und trägt dazu bei, Krankheitsausbrüche mit grossem Gefährdungspotenzial besser zu bewältigen.

Koordinationsorgan Epidemiengesetz (KOr EpG)

Das Koordinationsorgan Epidemiengesetz (KOr EpG) stärkt die Zusammenarbeit zwischen Bund und Kantonen im Bereich der übertragbaren Krankheiten.

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Letzte Änderung 02.07.2020

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