Um die Ausbreitung des neuen Coronavirus einzudämmen, gibt es schweizweite und kantonale Massnahmen in Form von Vorgaben, Pflichten und Verboten. Das Verbot von Grossveranstaltungen mit über 1000 Personen wird per 1. Oktober 2020 aufgehoben.
Aktueller Stand
Die untenstehende Abbildung zeigt, welche Massnahmen in der ganzen Schweiz gelten.
Informationen zu den kantonalen Massnahmen finden Sie auf der Webseite des jeweiligen Kantons. Die gesammelten Links zu den kantonalen Informationsangeboten finden Sie auf der Webseite www.ch.ch.
Seit Juni 2020 gilt in der Schweiz die besondere Lage gemäss Epidemiengesetz. Im Gegensatz zur vorher geltenden ausserordentlichen Lage, haben die Kantone wieder ein stärkeres Mitspracherecht. Zudem können sie kantonale Massnahmen beschliessen, wenn die Fallzahlen auf ihrem Gebiet steigen oder ein Anstieg droht. Es gibt daher Massnahmen, die national gelten und andere, die sich von Kanton zu Kanton unterscheiden.
Weitere Informationen zu den nationalen Massnahmen
Eine Übersicht aller bisherigen und aktuellen Massnahmen finden Sie in der Tabelle Lockerungen und Verstärkungen der Massnahmen (PDF, 204 kB, 04.09.2020).
Ergänzende Informationen zu den Massnahmen finden Sie auf folgenden Seiten:
Grossveranstaltungen
Bund übernimmt Testkosten
Um die Infektionsketten rasch unterbrechen zu können, müssen möglichst alle infizierten Personen erkannt werden. Dafür muss genügend getestet werden. Der Bund übernimmt deshalb seit dem 25. Juni 2020 die Testkosten, wenn die Kriterien des BAG (PDF, 444 kB, 17.09.2020) erfüllt sind.
Dies ist beispielsweise der Fall, wenn Sie Symptome haben, die zu Covid-19 passen und Ihre Ärztin oder Ihr Arzt den Test auf eine Infektion mit dem neuen Coronavirus anordnet. Eine Meldung durch die SwissCovid App von einem Kontakt mit einer infizierten Person gilt ebenfalls als Kriterium.
Wenn die Testkriterien des BAG nicht erfüllt sind, übernimmt der Bund die Testkosten nicht. Dies kann der Fall sein, wenn Sie beispielsweise ein Testresultat für eine Reise benötigen oder der Test nur auf Wunsch Ihres Arbeitgebers erfolgt.
Schutz von Arbeitnehmenden
Seit dem 22. Juni 2020 sind die Homeoffice-Empfehlung sowie die spezifischen Vorgaben zum Schutz von besonders gefährdeten Personen aufgehoben. Die Arbeitgeber entscheiden selber darüber, wie die Arbeitnehmenden geschützt werden und ob sie von zu Hause oder im Büro arbeiten sollen.
Dabei gilt das Arbeitsgesetz: Der Arbeitsgeber ist verpflichtet, die Gesundheit der Arbeitnehmenden mit entsprechenden Massnahmen zu schützen.
In Zusammenhang mit dem neuen Coronavirus bedeutet dies: Die Arbeitgeber müssen dafür sorgen, dass die Arbeitnehmenden die Empfehlungen betreffend Hygiene und Abstand einhalten können. Kann der empfohlene Abstand nicht eingehalten werden, sind Massnahmen gemäss dem im Arbeitsbereich üblichen «STOP-Prinzip» (Substitution, Technische Massnahmen, Organisatorische Massnahmen, Persönliche Schutzausrüstung) zu treffen. Beispiele dafür sind die Arbeit im Homeoffice, die physische Abtrennung von Arbeitsplätzen oder das Tragen von Gesichtsmasken. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite des SECO.
Formelle einsehbare Schutzkonzepte sind jedoch nicht nötig, wenn der Betrieb oder Teile davon nicht öffentlich zugänglich ist.
Weisungen an die Kantone
Gesundheitsversorgung
Die Kantone können öffentliche und private Spitäler zur Bereitstellung von Kapazitäten zur Behandlung von Covid-19-Patientinnen und -Patienten verpflichten.
Die Spitäler sind verpflichtet, einen ausreichenden Bestand an wichtigen Arzneimitteln vorrätig zu haben. Dies gilt sowohl für die Behandlung von Patientinnen und Patienten, die am neuen Coronavirus erkrankt sind, als auch für weitere medizinisch dringende Behandlungen.
Zur Unterstützung der Kantone hilft der Bund dabei, die Versorgung mit medizinischen Gütern sicherzustellen.
Hierfür hat er zahlreiche Regelungen getroffen
Zum Beispiel:
- Mit einer Meldepflicht wird der Bestand an wichtigen Heilmitteln und medizinischen Gütern erhoben. Damit können Versorgungsengpässe frühzeitig festgestellt und gezielt behoben werden.
- Der Bund kann zur Unterstützung der Versorgung von Kantonen und ihren Gesundheitseinrichtungen, gemeinnützigen Organisationen und Dritten (zum Beispiel Labors, Apotheken) zentral wichtige medizinische Güter beschaffen, die nicht über normale Kanäle eingekauft werden können. Die Zuteilung des Materials erfolgt anschliessend zentral.
- Gewisse Medikamente dürfen auch ohne Zulassung von Swissmedic zur Behandlung von Coronavirus-Patientinnen und -Patienten eingesetzt werden. Voraussetzung ist, dass die Medikamente einen in der Verordnung bezeichneten Wirkstoff enthalten. Auch muss bereits ein Zulassungsgesuch für das Medikament bei Swissmedic eingereicht worden sein.
Die einzelnen Bestimmungen in Bezug auf die Versorgung mit wichtigen medizinischen Gütern sind in der Covid-19-Verordnung 3 zu finden.
Meldepflicht der Gesundheitsversorger
Der Bund koordiniert die Verfügbarkeit von Spitalbetten, die zur Behandlung der Covid-19-Patientinnen und -Patienten nötig sind. Dazu braucht er aktuelle Informationen aus den Spitälern. Beispielsweise müssen die Kantone dem koordinierenden Sanitätsdienst melden, wie hoch die Auslastung der Spitalbetten ist oder wie viele Intensivpflegeplätze belegt sind.
Verordnungen
Hinweis: in der Systematischen Rechtssammlung sind auf den Seiten mit den aktuellen Verordnungen zu Covid-19 auch alle bisherigen Fassungen der Verordnung zu finden (siehe rechte Spalte: «Alle Fassungen»).
Erläuterungen
Erläuterungen der Covid-19-Verordnung 3
Im Korrekturmodus
Erläuterungen der Covid-19-Verordnung besondere Lage
Im Korrekturmodus
Erläuterungen zur Verordnung über das Proximity-Tracing-System
Erläuterungen der Covid-19-Verordnung Massnahmen im Bereich des internationalen Personenverkehrs
Im Korrekturmodus
Bisherige Fassungen der Erläuterungen
Covid-19-Gesetz
Das Covid-19-Gesetz wurde am 25.9.2020 vom Schweizer Parlament verabschiedet. Es schafft die rechtliche Grundlage, damit der Bundesrat die notverordnungsrechtlich beschlossenen Massnahmen aufrechterhalten kann, die für die Bewältigung der Covid-19-Epidemie weiterhin erforderlich sind.
Links
Studie vom SECO zur Wirksamkeit nicht pharmazeutischer Massnahmen zur Eindämmung des neuen Coronavirus (PDF, 1 MB, 20.07.2020) (Studie auf Deutsch mit französischer, italienischer und englischer Zusammenfassung)
Gesetze
Letzte Änderung 01.10.2020
Kontakt
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