Rechtsetzung und Vollzug

Das heutige Recht im Chemikalien-, Lebensmittel-, Umwelt- und Heilmittelbereich gilt auch für Nanomaterialien.

Regulatorische Instrumente, die zum sicheren Umgang mit Nanomaterialien beitragen können, sind:

Zulassungs- und Anmeldeverfahren
Verbote und Anwendungsbeschränkungen
Deklarationsbestimmungen
Selbstkontrolle durch Hersteller
Emissions- und Immissionsgrenzwerte für Wasser, Luft und Boden
Höchstwerte für Inhalts- und Fremdstoffe in Lebensmitteln
Höchstwerte für Belastungen am Arbeitsplatz
Mengenschwellen für Lagerung und Transport

Überprüfung des bestehenden Rechts

Die zuständigen Bundesstellen überprüfen kontinuierlich, welche Anpassungen des bestehenden Rechts notwendig sind, und ob die methodischen Grundlagen dazu vorhanden sind um sie den neusten Erkenntnissen entsprechend anzupassen. Auch beteiligt sich die Schweiz an den Arbeiten für die Entwicklung internationaler Standards für die Risikobeurteilung von Nanomaterialien.

Mehr dazu: Aktivitäten Bund

Die Entwicklungen im Ausland – insbesondere in der EU – werden bei dieser Überprüfung und den Anpassungen mit einbezogen.

Nanospezifische Anpassungen auf Verordnungsebene sind bereits erfolgt. Diese Anpassungen und die im Rahmen des „Aktionsplans synthetische Nanomaterialien“ publizierten Wegleitungen tragen dazu bei, den sicheren Umgang mit Nanomaterialien zu gewährleisten.

Mehr dazu: Geltendes Recht Schweiz