Eidgenössische Kommission für allgemeine Leistungen und Grundsatzfragen (ELGK)

Die ELGK berät das EDI bei der Bezeichnung von Leistungen in der Krankenversicherung.

Die Kommission im Überblick

Die ELGK ist eine ausserparlamentarische Kommission gemäss der Verordnung über die Krankenversicherung (Artikel 37d KVV).

Sie berät das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) bei der Bezeichnung der Leistungen, insbesondere:

die von Ärzten und Ärztinnen oder Chiropraktoren und Chiropraktorinnen erbrachten Leistungen, deren Kosten nicht oder nur unter bestimmten Bedingungen von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung übernommen werden
Leistungen der nicht-ärztlichen Leistungsbringer
Leistungen der Prävention nach Artikel 26 des Krankenversicherungsgesetzes (KVG)
Leistungen bei Mutterschaft nach Artikel 29 KVG
zahnärztliche Behandlungen nach Artikel 31 KVG

Für die Beurteilung der Leistungen sind die Kriterien der Wirksamkeit, Zweckmässigkeit und Wirtschaftlichkeit nach Artikel 32 KVG massgebend.

Die Kommission hat weiter die folgenden Aufgaben:

Definition von Grundsätzen im Leistungsbereich sowie Beratung und Vorschlag von Verordnungsbestimmungen zu Grundsätzen im Leistungsbereich
Festsetzung von Grundsätzen, damit der Datenschutz und die Interessen der Versicherten bei der Leistungsbezeichnung in der Krankenversicherung gewahrt werden;
Ausarbeitung von Kriterien für die Beurteilung von Leistungen nach Artikel 33 Absatz 3 KVG und Artikel 70 KVG.

Mitglieder

Die Kommission zählt 18 Mitglieder und ist nach Geschlecht, Sprache, Region und Alter ausgewogen zusammengesetzt. Die Kommissionsmitglieder und die Präsidentin oder der Präsident werden vom Bundesrat für eine Amtszeit von vier Jahren ernannt. Im November 2023 hat er sie bis zum Ende der Legislaturperiode im Dezember 2027 gewählt.

Die Liste der Kommissionsmitglieder finden Sie im Register «Links».

Die durch die Mitglieder vertretenen Bereiche sind in Artikel 37d der KVV festgehalten, ebenfalls unter «Links»