Finanzhilfen für Qualitätsentwicklungsprogramme

Die Eidgenössische Qualitätskommission (EQK) kann zur Unterstützung von nationalen oder regionalen Projekten zur Qualitätsentwicklung Finanzhilfen gewähren.

Der Prozess für die Gewährung von Finanzhilfen beinhaltet folgende Schritte:

  • Gesuch um Finanzhilfe
  • Prüfung des Gesuchs
  • Gewährung oder Ablehnung der Finanzhilfe

Gesuch um Finanzhilfe

Die EQK prüft mindestens einmal pro Jahr die Gesuche um Finanzhilfen. Der Eingabetermin zur Einreichung der Gesuche ist wie folgt festgelegt:

  • für die Prüfung/Bewilligung 2022: 31. August 2022

Für das Gesuch gibt es folgende Kriterien zu beachten:

Die Gesuche um Finanzhilfen enthalten unter anderem die Angaben über die Gesuchstellerin oder den Gesuchsteller und eine Projektbeschreibung mit Angaben zum Ziel, zum Handlungsbedarf, zum Vorgehen und zu den erwarteten Wirkungen. Alle weiteren Informationen und Anforderungen finden Sie direkt im Formular selbst am Ende der Seite.

Bitte füllen Sie das Formular vollständig aus und senden Sie es per E-Mail an: eqk@bag.admin.ch.

Prüfung des Gesuchs

Jedes Gesuch wird vorab geprüft. Die Gesuche um Finanzhilfe werden anhand der folgenden Mindestanforderungen geprüft:

  • wird das Gesuch vor Ablauf der Frist eingereicht?
  • ist das Gesuchsformular vollständig ausgefüllt und unterzeichnet?
  • enthält das Gesuch alle im Formular geforderten obligatorischen Anhänge? 
  • enthält das Gesuch eine ausführliche Projektbeschreibung mit Angaben über Ziel, Vorgehen und erwartete Wirkungen?

Unvollständige oder unklare Gesuche werden zur Überarbeitung an die Gesuchsstellenden zurückgeschickt. 

Vollständige Gesuche werden anschliessend beurteilt, ob sie den Anforderungen nach Artikel 77e der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) entsprechen. Die EQK gewährt Finanzhilfen nach Artikel 58e Absatz 1 KVG für nationale oder regionale Projekte zur Qualitätsentwicklung, wenn diese:

  • einen Beitrag an die Qualitätsentwicklung im Rahmen der Ziele nach Artikel 58 KVG leisten
  • aufgrund von nachgewiesenem Handlungsbedarf ausgelöst wurden 
  • nach wisschenschaftlichen Methoden und anerkannten Standards oder Leitlinien durchgeführt werden 
  • nicht zu Wettbewerbsverzerrung führen oder führen können 

Die Gesuchsstellenden verpflichten sich, während der Prüfung der Gesuche Fragen der EQK zu den eingereichten Unterlagen zu beantworten und bei der Klärung von Fragen behilflich zu sein. Die EQK erteilt den Gesuchsstellern jedoch während der Evaluation bis zur schriftlichen Mitteilung der definitiven Entscheide keine Auskünfte zu ihren Gesuchen.

Gewährung der Finanzhilfe oder Ablehnung des Gesuchs

Die EQK entscheidet über die Bewilligung oder Ablehnung des Gesuchs.

Im Falle einer Gewährung der Finanzhilfe wird diese mittels Leistungsvereinbarung gemäss Artikel 77f KVV geregelt. Wird das Gesuch abgelehnt, erfolgt dies mit einer Verfügung.

Leistungsvereinbarungen

Die Leistungsvereinbarungen regeln insbesondere:

  • die zu erfüllenden Aufgaben
  • die zu erreichenden Ziele
  • das methodische Vorgehen
  • die Bearbeitung, die Sicherheit und die Aufbewahrung der Daten
  • die Modalitäten zur Überprüfung der Zielerreichung
  • die Höhe und die Dauer der finanziellen Beteiligung des Bundes
  • die Zahlungsmodalitäten
  • die Folgen der Nichterfüllung oder mangelhaften Erfüllung der Aufgaben
  • die periodische Berichterstattung
  • die periodische Vorlage von Budgetierung und Rechnungslegung
  • die Anforderungen an den Bericht nach Artikel 77e Absatz 4 KVV.

Letzte Änderung 16.05.2022

Zum Seitenanfang

Kontakt

Eidgenössisches Departement des Inneren
Sekretariat der Eidgenössischen Qualitätskommission
c/o Bundesamt für Gesundheit BAG
Schwarzenburgstrasse 157
3003 Bern
Schweiz
E-Mail

Kontaktinformationen drucken

https://www.bag.admin.ch/content/bag/de/home/das-bag/organisation/ausserparlamentarische-kommissionen/eidgenoessische-qualitaetskommission-eqk/finanzhilfen-fuer-qualitaetsentwicklungsprogramme.html