Kampf gegen gefälschte Heilmittel

Bern, 22.2.2017 - Der Bundesrat will den illegalen Handel mit Heilmitteln verstärkt bekämpfen und damit die Risiken für die Gesundheit der Patientinnen und Patienten vermindern. Die Medicrime-Konvention des Europarates bietet für die internationale Zusammenarbeit in diesem Bereich einen Rahmen.

Symbolbild

Fälschungen und illegal vertriebene Arzneimittel oder Medizinprodukte können bedeutende Gesundheitsrisiken bergen. Fälschungen enthalten nicht immer die richtigen Bestandteile, oder deren Dosierung stimmt nicht. Sie können die Heilung verzögern oder gar verhindern. Vorhandene Verunreinigungen oder nicht deklarierte Bestandteile können zusätzliche Beschwerden oder sogar eine Vergiftung verursachen.

Der Handel mit gefälschten Heilmitteln greift weltweit um sich. Die Gewinne aus diesem illegalen Handel sind hoch und die Sanktionsrisiken gering, da der Vertrieb oft aus dem Ausland über das Internet erfolgt. Auch die Schweiz ist von der Einfuhr gefälschter Arzneimittel betroffen. Bis heute gelangen jedes Jahr schätzungsweise 20'000 illegale Arzneimittelsendungen in die Schweiz.

Der Bundesrat will deshalb die Bekämpfung von Heilmittelfälschungen verstärken und die Risiken dieses illegalen Handels für die Gesundheit der Patientinnen und Patienten vermindern.
Er hat deshalb dem Parlament die Gesetzesänderungen zur Genehmigung und Umsetzung der Medicrime-Konvention überwiesen.

Die Medicrime-Konvention (Übereinkommen des Europarats über die Fälschung von Arzneimitteln und Medizinprodukten und über ähnliche die öffentliche Gesundheit gefährdende Straftaten) ist das erste internationale Übereinkommen mit dem Ziel, eine Gefährdung der Gesundheit der Menschen durch gefälschte Heilmittel (Arzneimittel und Medizinprodukte) zu verhindern. Um die Anforderungen der Konvention zu erfüllen, sind punktuelle Anpassungen des Heilmittelgesetzes (HMG) und der Strafprozessordnung (StPO) notwendig.

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Weiterführende Themen

Medicrime-Konvention – Gesetzesänderungen und Ausführungsrecht

Die Gesetzesänderungen in Zusammenhang mit der Umsetzung der Medicrime-Konvention sowie die Bestimmungen der revidierten AMBV sind im Januar 2019 in Kraft getreten. Artikel 17a nHMG wird hingegen zu einem späteren Zeitpunkt in Kraft treten.

Bekämpfung von Heilmittelfälschungen

Der Handel mit gefälschten Heilmitteln nimmt weltweit zu. Er stellt eine Gefahr für die Gesundheit dar und erfordert international koordinierte Gegenmassnahmen.

Letzte Änderung 11.12.2018

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