Gebühren im Strahlenschutz werden angepasst

18.12.2020 – Die Kosten für die Entsorgung radioaktiver Abfälle sind gestiegen. Zudem wird aktuell ein Teil der Aufwände der Suva nicht gedeckt. Deshalb müssen die Gebühren im Strahlenschutz auf 2021 angepasst werden.

Radioaktive Abfälle, die nicht aus dem Bereich der Kernenergie anfallen, sammelt der Bund einmal pro Jahr ein (Sammelaktion). Bis zu ihrer Entsorgung kommen sie in ein Zwischenlager.

Gebühren sollen kostendeckend sein

Gemäss Verursacherprinzip verrechnet der Bund den Abfalllieferanten Gebühren, um die Kosten der zukünftigen Entsorgung kostendeckend zu finanzieren. Neue Schätzungen haben gezeigt, dass diese Kosten stark gestiegen sind. Die heutigen Gebühren sind somit nicht mehr kostendeckend. Zudem werden die Aufwände der Suva, die unter anderem für die Beurteilung von Bewilligungsgesuchen im Strahlenschutz für Industrie- und Gewerbebetriebe zuständig ist, nicht vollständig gedeckt. Aus diesen Gründen müssen die Gebühren auf 2021 angepasst werden.

Bundesrat hat Anpassung gutgeheissen

Der Bundesrat hat die Änderung der Verordnung über die Gebühren im Strahlenschutz (GebV-StS; SR 814.56) gutgeheissen. Sie tritt am 1. Februar 2021 in Kraft. Die neuen Gebühren gelten somit bereits für die Sammelaktion radioaktiver Abfälle 2021.

Letzte Änderung 18.12.2020

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