Die Volksinitiative «Für eine starke Pflege (Pflegeinitiative)» will die Situation in der Pflege verbessern. Über die Initiative wurde am 28. November 2021 abgestimmt. Sie wurde von Volk und Ständen mit einem Ja-Anteil von 61% angenommen.
Die Pflege ist ein wichtiger Pfeiler der medizinischen Versorgung, und der Bedarf steigt laufend. Weil es immer mehr ältere Menschen gibt, werden in den nächsten Jahren auch Krankheiten wie Krebs, Diabetes oder Herz-Kreislauf-Erkrankungen zunehmen. Damit die Qualität der Pflege erhalten bleibt, müssen mehr Pflegende ausgebildet werden.
Die Initiative verlangt, dass Bund und Kantone die Pflege als wichtigen Bestandteil der Gesundheitsversorgung anerkennen und fördern. Der Zugang zu einer Pflege von hoher Qualität soll für alle Menschen garantiert sein. Bund und Kantone sollen sicherstellen, dass genügend diplomierte Pflegefachpersonen zur Verfügung stehen. Zudem sollen die in der Pflege tätigen Personen entsprechend ihrer Ausbildung und ihren Kompetenzen arbeiten können, damit die Pflegequalität nicht leidet.
Im Detail verlangt die Initiative Regelungen bei den Arbeitsbedingungen, der Abgeltung, der beruflichen Entwicklung und der Abrechnung.
Der Bundesrat anerkennt den raschen Handlungsbedarf in der Pflege, weshalb er den vom Parlament verabschiedeten indirekten Gegenvorschlag unterstützte Damit sollte die Aus- und Weiterbildung während acht Jahren mit bis zu einer Milliarde Franken gefördert werden. Der Gegenvorschlag wäre bei Ablehnung der Initiative in Kraft getreten (s. Abstimmungsbüchlein unter Dokumente).
Volksabstimmung über die Pflegeinitiative
An der Volksabstimmung vom 28. November 2021 wurde die Volksinitiative «Für eine starke Pflege (Pflegeinitiative)» mit einem Ja-Anteil von 61% von Volk und Ständen angenommen. Damit ist der Bundesrat beauftragt, einen Umsetzungsvorschlag zu erarbeiten. Der Bundesrat hat im Januar 2022 eine erste Aussprache über die Umsetzung der Pflegeinitiative geführt.
Dokumente
- Faktenblatt: Bildungsabschlüsse in der Pflege (PDF, 256 kB, 11.10.2021)
- Faktenblatt: Demographische Entwicklung und Pflegebedarf (PDF, 286 kB, 22.09.2021)
- Faktenblatt: Bestand und Bedarf an Pflege- und Betreuungspersonal (PDF, 376 kB, 11.10.2021)
- Faktenblatt: Massnahmen des Bundes zur Stärkung der Pflege (PDF, 165 kB, 27.09.2021)
- Faktenblatt: Löhne und Arbeitsbedingungen des Pflegepersonals (PDF, 50 kB, 01.11.2021)
- Faktenblatt: Pflegefinanzierung (PDF, 38 kB, 22.09.2021)
- Faktenblatt Pflegefinanzierung - Anhang: OKP-Beiträge an Pflegeleistungen (PDF, 32 kB, 22.09.2021)
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Letzte Änderung 22.06.2022
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