Volksinitiative «Für eine starke Pflege»

Die Volksinitiative «Für eine starke Pflege (Pflegeinitiative)» will die Situation in der Pflege verbessern. Über die Initiative wurde am 28. November 2021 abgestimmt. Sie wurde von Volk und Ständen mit einem Ja-Anteil von 61% angenommen.

Die Pflege ist ein wichtiger Pfeiler der medizinischen Versorgung, und der Bedarf steigt laufend. Weil es immer mehr ältere Menschen gibt, werden in den nächsten Jahren auch Krankheiten wie Krebs, Diabetes oder Herz-Kreislauf-Erkrankungen zunehmen. Damit die Qualität der Pflege erhalten bleibt, müssen mehr Pflegende ausgebildet werden.

Die Initiative verlangt, dass Bund und Kantone die Pflege als wichtigen Bestandteil der Gesundheitsversorgung anerkennen und fördern. Der Zugang zu einer Pflege von hoher Qualität soll für alle Menschen garantiert sein. Bund und Kantone sollen sicherstellen, dass genügend diplomierte Pflegefachpersonen zur Verfügung stehen. Zudem sollen die in der Pflege tätigen Personen entsprechend ihrer Ausbildung und ihren Kompetenzen arbeiten können, damit die Pflegequalität nicht leidet.

Im Detail verlangt die Initiative Regelungen bei den Arbeitsbedingungen, der Abgeltung, der beruflichen Entwicklung und der Abrechnung.

Der Bundesrat anerkennt den raschen Handlungsbedarf in der Pflege, weshalb er den vom Parlament verabschiedeten indirekten Gegenvorschlag unterstützte Damit sollte die Aus- und Weiterbildung während acht Jahren mit bis zu einer Milliarde Franken gefördert werden. Der Gegenvorschlag wäre bei Ablehnung der Initiative in Kraft getreten (s. Abstimmungsbüchlein unter Dokumente).

Volksabstimmung über die Pflegeinitiative

An der Volksabstimmung vom 28. November 2021 wurde die Volksinitiative «Für eine starke Pflege (Pflegeinitiative)» mit einem Ja-Anteil von 61% von Volk und Ständen angenommen. Damit ist der Bundesrat beauftragt, einen Umsetzungsvorschlag zu erarbeiten. Der Bundesrat hat im Januar 2022 eine erste Aussprache über die Umsetzung der Pflegeinitiative geführt.

Botschaft über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege

Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege (Entwurf)

Bundesbeschluss über Beiträge zur Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege (Entwurf)

Bundesbeschluss über Finanzhilfen zur Förderung der Ausbildungsabschlüsse in Pflege an den kantonalen Fachhochschulen (Entwurf)

Bundesbeschluss über Finanzhilfen zur Förderung der Effizienz in der medizinischen Grundversorgung, insbesondere der Interprofessionalität (Entwurf)

Volksabstimmung Pflegeinitiative

12.01.2022

Pflegeinitiative: Bundesrat empfiehlt Umsetzung in zwei Etappen

12.10.2021

Bundesrat und Parlament empfehlen Pflegeinitiative zur Ablehnung und befürworten indirekten Gegenvorschlag

07.11.2018

Der Bundesrat lehnt die «Pflegeinitiative» ohne Gegenvorschlag ab

09.03.2018

Bundesrat lehnt «Pflegeinitiative» ab

Weiterführende Themen

FAQ zur Pflegeinitiative

FAQ zu Bestand und Bedarf Pflegepersonal, Löhnen, Bekämpfung Personalmangel, Konsequenzen bei Annahme der Pflegeinitiative etc.

Langzeitpflege

Für den Langzeitpflegebereich müssen mehr Pflegende gewonnen werden. Mit diesem Ziel hat der Bundesrat bereits Massnahmen im Rahmen der Fachkräfteinitiative (FKI) ergriffen.