Auf dieser Website finden Sie die offiziellen Dokumente, auf sich die Verwaltungskommission für die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit geeinigt hat, sowie deren Beschlüsse und Empfehlungen.

Beschlüsse und Empfehlungen

Zu den Bestimmungen der neuen Koordinierungsvorschriften hat die Verwaltungskommission eine Reihe von Beschlüssen gefasst und Empfehlungen ausgearbeitet (zu älteren Beschlüssen bitte die entsprechenden Dokumente auf dieser Seite verwenden).

• Aktualisierte Liste der Beschlüsse und Empfehlungen herunterladen

Weitere offizielle Dokumente

• Praktischer Leitfaden – in der EU, dem EWR und der Schweiz geltende Rechtsvorschriften (2013)
• Liste von Leistungen bei Pflegebedürftigkeit (Verordnung (EG) Nr. 883/2004, Artikel 34)
• Zusätzliche oder besondere Familienleistungen für Waisen, die nach nationalen Rechtsvorschriften gezahlt werden müssen und unter Artikel 69 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 fallen
• Erklärungen der Mitgliedstaaten gemäß Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004
• Erklärungen der dem EWR angehörenden EFTA-Staaten und des Vereinigten Königreichs gemäß Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004
• Leitlinien zur COVID-19-Pandemie (für den Zeitraum vom 1. Februar 2020 bis zum 30. Juni 2022)
• Leitlinien zur Telearbeit (für den Zeitraum vom 1. Juli 2022 bis zum 30. Juni 2023)
• Leitlinien zur Telearbeit, anwendbar ab dem 1. Juli 2023 (HINWEIS: die Leitlinien enthalten einen Link zur Rahmenvereinbarung über die Anwendung von Artikel 16 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 bei gewöhnlicher grenzüberschreitender Telearbeit.)

Strukturierte elektronische Dokumente (SED)

Nach den modernisierten Koordinierungsvorschriften ist der EU-weite Datenaustausch zwischen Sozialversicherungsträgern elektronisch durchzuführen. Dieser Austausch erfolgt über das EESSI-System. Dafür wurden strukturierte elektronische Dokumente (SED) entwickelt, die gemäß elektronischen Verfahren („Business Use Cases“) ausgetauscht werden. Dies macht die Datenübermittlung zwischen den Trägern einfacher und effizienter. In der zweijährigen Übergangszeit bis zum vollständigen elektronischen Austausch zwischen allen Mitgliedstaaten können gedruckte Fassungen der SED verwendet werden.

Mobile Dokumente

Nach der modernisierten Koordinierung gibt es keine „E-Formulare“ mehr, vielmehr werden die von einem Bürger angeforderten Informationen in einigen Fällen in Form eines „mobilen Dokuments“ ausgestellt. Insgesamt gibt es zehn mobile Dokumente, darunter auch die Europäische Krankenversicherungskarte. Mit Ausnahme der Karte sind alle anderen Papierformulare. Sie werden ab dem 1. Mai 2010 und auch nach dem Übergangszeitraum ausgestellt.

• Häufig gestellte Fragen – Mobile Dokumente

Hauptschlussfolgerungen der Sitzungen der Verwaltungskommission

Die Verwaltungskommission hält mindestens vier Sitzungen pro Jahr ab. Zur Förderung der Transparenz haben sich die Delegationen einverstanden erklärt, die Hauptschlussfolgerungen dieser Sitzungen ab der Sitzung vom Juni 2016 an dieser Stelle zu veröffentlichen.

• Hauptschlussfolgerungen – Sitzung März 2023
• Hauptschlussfolgerungen – Sitzung Dezember 2022
• Hauptschlussfolgerungen – Sitzung Oktober 2022
• Hauptschlussfolgerungen – Sitzung Juni 2022
• Hauptschlussfolgerungen – Sitzung März 2022
• Hauptschlussfolgerungen – Sitzung Dezember 2021
• Hauptschlussfolgerungen – Sitzung Oktober 2021
• Hauptschlussfolgerungen – Sitzung Juni 2021
• Hauptschlussfolgerungen – Sitzung März 2021
• Hauptschlussfolgerungen – Sitzung Dezember 2020
• Hauptschlussfolgerungen – Sitzung Oktober 2020
• Hauptschlussfolgerungen – Sitzung September 2020
• Hauptschlussfolgerungen – Sitzung Juni 2020
• Hauptschlussfolgerungen – Sitzung Dezember 2019
• Hauptschlussfolgerungen – Sitzung Oktober 2019
• Hauptschlussfolgerungen – Sitzung Juni 2019
• Hauptschlussfolgerungen – Sitzung März 2019
• Hauptschlussfolgerungen – Sitzung Dezember 2018
• Hauptschlussfolgerungen – Sitzung Oktober 2018
• Hauptschlussfolgerungen – Sitzung Juni 2018
• Hauptschlussfolgerungen – Sitzung März 2018
• Hauptschlussfolgerungen – Sitzung Dezember 2017
• Hauptschlussfolgerungen – Sitzung Oktober 2017
• Hauptschlussfolgerungen – Sitzung Juni 2017
• Hauptschlussfolgerungen – Sitzung März 2017 
• Hauptschlussfolgerungen – Sitzung Dezember 2016
• Hauptschlussfolgerungen – Sitzung Oktober 2016
• Hauptschlussfolgerungen – Sitzung Juni 2016