Rechtsetzung und Vollzug

Das heutige Recht im Chemikalien-, Lebensmittel-, Umwelt- und Heilmittelbereich gilt auch für Nanomaterialien. Zur Zeit wird geklärt,  welche rechtlichen Anpassungen für den Umgang mit Nanomaterialien nötig sind.  

Rechtsetzung und Vollzug

Regulatorische Instrumente, die zum sicheren Umgang mit Nanomaterialien beitragen können, sind:

  • Zulassungs- und Anmeldeverfahren
  • Verbote und Anwendungsbeschränkungen
  • Deklarationsbestimmungen
  • Selbstkontrolle durch Hersteller
  • Emissions- und Immissionsgrenzwerte für Wasser, Luft und Boden
  • Höchstwerte für Inhalts- und Fremdstoffe in Lebensmitteln
  • Höchstwerte für Belastungen am Arbeitsplatz 
  • Mengenschwellen für Lagerung und Transport

Überprüfung des bestehenden Rechts

Die zuständigen Bundesstellen überprüfen, welche Anpassungen des bestehenden Rechts notwendig sind, und ob die methodischen  Grundlagen dazu vorhanden sind. Auch beteiligt sich die Schweiz an den Arbeiten für die Entwicklung internationaler Standards für die Risikobeurteilung von Nanomaterialien.

Mehr dazu: Prüf-, Mess- und Beurteilungsmethoden

Die Entwicklungen im Ausland – insbesondere in der EU – werden bei dieser Überprüfung mit einbezogen. Aufgrund der vielseitigen Anwendungen von Nanomaterialien stehen Anpassung auf Verordnungsstufe und nicht ein eigenes Nanogesetz im Vordergrund.

Erste nanospezifische Anpassungen auf Verordnungsebene sind bereits erfolgt. Diese Anpassungen und die im Rahmen des „Aktionsplans synthetische Nanomaterialien“ publizierten Wegleitungen tragen dazu bei, den sicheren Umgang mit Nanomaterialien zu gewährleisten.

Mehr dazu: Geltendes Recht

Letzte Änderung 15.11.2016

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Kontakt

Bundesamt für Gesundheit BAG
Abteilung Chemikalien
CH - 3003 Bern

Tel.
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