Tabakgesetzgebung

Die Tabakgesetzgebung ist stark von Entwicklungen in der Vergangenheit geprägt und umfasst mehrere Gesetze und Verordnungen in verschiedenen Bereichen.

Gesetzgebung zum Schutz vor Passivrauchen

Gesetzgebung zu den Tabakprodukten

  • Die Verordnung über Tabakerzeugnisse und Raucherwaren mit Tabakersatzstoffen (TabV; SR 817.06) regelt die Herstellung, Kennzeichnung, Bewerbung und Abgabe von Tabakerzeugnissen und Raucherwaren mit Tabakersatzstoffen (Kräuterzigaretten). Sie umfasst insbesondere die positive Liste der zur Herstellung von Tabakerzeugnissen zugelassenen Stoffe, das Verbot der Tabakerzeugnisse zum oralen Gebrauch und das Verbot der an Jugendliche gerichteten Werbung.

Gesetzgebung zur Tabakbesteuerung

Weitere für den Tabakbereich relevante Gesetze

  • Das Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse (THG; SR 946.51) sorgt für einheitliche Regeln zur Erleichterung des internationalenWarenhandels. Es bildet die gesetzliche Grundlage für die Anwendung desCassis de Dijon-Prinzips in der Schweiz. Nach diesem Prinzip können Produkte, die in der EU legal hergestellt und vermarktet werden, auch inder Schweiz ohne vorgängige Kontrollen vertrieben werden. Die Lebensmittel (inkl. Tabak) unterliegen jedoch einer Sonderregelung und müssen in Form einer Allgemeinverfügung bewilligt werden.

Letzte Änderung 21.03.2017

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