Wiederaufnahme der periodischen Arzneimittelprüfung

Bern, 1.2.2017 - Die vom Bundesrat genehmigten Verordnungsänderungen treten am 1.3.2017 in Kraft. Die dreijährliche Überprüfung der von der obligatorischen Krankenpflegeversicherung (OKP) vergüteten Medikamente kann wieder aufgenommen werden, nachdem sie wegen eines Bundesgerichtsentscheids ausgesetzt worden war.

Von nun an umfasst die dreijährliche Überprüfung systematisch nicht nur den Auslandpreisvergleich, sondern auch einen Kosten-Nutzen-Vergleich mit anderen Medikamenten.
Vorgesehen ist, jährlich jeweils einen Drittel der Arzneimittel auf der Spezialitätenliste (SL) zu überprüfen, was in den nächsten drei Jahren zu Einsparungen von rund 180 Millionen Franken führen dürfte.

Kosteneinsparende Massnahmen bei Generika

Der Bundesrat sieht auch zusätzliche Massnahmen zur Senkung des Preisniveaus bei Generika vor. Bei der Festsetzung der Generikapreise gilt: Je höher der Umsatz des Originalpräparats ist, desto grösser muss der Preisabstand für die Generika sein. Aufgrund der neuen Bestimmungen wird dieser Preisabstand markanter.

Schliesslich werden die Kriterien des differenzierten Selbstbehalts (Kostenbeteiligung der versicherten Person) verfeinert, damit Generika attraktiver werden. Das BAG geht aufgrund von Schätzungen der Pharmabranche davon aus, dass in den nächsten drei Jahren Einsparungen von insgesamt 60 Millionen Franken möglich sind.

Vergütung von Arzneimitteln im Einzelfall

Ausserdem passt der Bundesrat die Bestimmungen bezüglich Vergütung von Arzneimitteln im Einzelfall an. Namentlich muss der Entscheid der Versicherer innert zwei Wochen fallen. Damit wird das Verfahren zum Wohl der betroffenen Patientinnen und Patienten beschleunigt.

Diese Anpassungen erfolgen im Rahmen des Nationalen Konzepts Seltene Krankheiten, das unter der Federführung des BAG eine medizinische Betreuung von hoher Qualität für betroffene Menschen sicherstellen soll.

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Letzte Änderung 03.02.2017

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