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Auch im Bereich illegale Drogen unterhält die Schweiz vielfältige Beziehungen mit dem Ausland. Sie engagiert sich insbesondere im multilateralen Kontext.
Die Betäubungsmittelkommission, CND
Die Schweiz wurde 2007 als Mitglied der Gruppe der westeuropäischen Länder in die Betäubungsmittelkommission der UNO wiedergewählt. Diese Commission on Narcotic Drugs (CND) stellt als Organ des Wirtschafts- und Sozialrates ECOSOC (Economic and Social Council) der UNO Anträge zur internationalen Betäubungsmittelpolitik. Die Schweiz vertritt in der CND ihre Vier-Säulen- Drogenpolitik. Gleichzeitig sorgt die Schweiz dafür, dass ihre Erkenntnisse der internationalen Gemeinschaft zugänglich werden und umgekehrt.
Das Internationale Betäubungsmittel-Kontrollorgan, INCB
Das International Narcotics Control Board (INCB) überwacht die Einhaltung der drei Drogen-Konventionen der Vereinten Nationen. Es ist die Kontrollstelle für den legalen Handel mit Betäubungsmitteln, psychotropen Stoffen und Vorläufersubstanzen. Weiter erstattet das INCB jährlich Bericht über die weltweite illegale Drogensituation sowie die Situation betreffend Zugang und Verfügbarkeit von international kontrollierten Substanzen. Die Schweiz pflegt im Rahmen der staatsvertraglich geregelten Überwachung des legalen Imports und Exports von kontrollierten Substanzen und Betäubungsmitteln einen regen Informationsaustausch mit dem INCB.
Die Pompidou Gruppe
Die grenzüberschreitende Drogenpolitik in Europa wird von der so genannten «Pompidou-Gruppe» koordiniert. Ihr neues Arbeitsprogramm legt die Verankerung der Menschenrechte in der Drogenpolitik, die Erarbeitung einer kohärenten Suchtpolitik und die internationale Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen, in der Drogenpolitik engagierten Sektoren als Schwerpunkte fest. Des Weiteren arbeitet die Gruppe flexibel und kann so ad hoc auf die Bedürfnisse der Mitgliedstaaten reagieren. Der verbesserte Kampf gegen den Drogenhandel und die Geldwäscherei wie auch die Vertiefung der Nord-Süd-Zusammenarbeit bleiben wichtige Arbeitsfelder der Gruppe.
Die Schweiz ist eines ihrer Mitglieder. Nicht zuletzt dank Schweizer Intervention konnte das Thema der substanzunabhängigen und kohärenten Suchtpolitik in die Diskussionen aufgenommen werden. Zudem werden dank der Schweiz der Kampf gegen Drogenhandel und die Hilfe für Drogenabhängige heute als gleichberechtigte Ziele anerkannt.
Die Schweiz arbeitet eng mit der WHO zusammen, etwa beim Zusammenstellen von Berichten zur weltweiten Drogensituation oder zu Fragen der Substanzklassierungen sowie anderen relevanten Themen. Die Schweiz unterstützt das Formulieren von Empfehlungen (Guidelines). Weiter beteiligt sie sich an diversen Programmen der WHO, insbesondere zur Prävention und Behandlung Drogenabhängiger, und unterstützt das gemeinsame Programm von UNODC (United Nations Office for Drugs and Crime) / WHO betreffend Behandlung und Pflege bei Drogenabhängigkeit (Joint UNODC/WHO Programme on Drug Dependence Treatment and Care).
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