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Internationale Suchtpolitik

Auch im Bereich illegale Drogen unterhält die Schweiz vielfältige Beziehungen mit dem Ausland. Sie engagiert sich insbesondere im multilateralen Kontext.

Da Gesundheitsprobleme, wie z.B. Tabak, Alkohol, Drogen und HIV/AIDS, die meisten Staaten mit ähnlichen Problemen konfrontieren, wird der zwischenstaatliche Austausch über Prävention, Projekte, Erfahrungen und den Umgang mit diesen Bedrohungen immer bedeutender. Dieser Austausch findet oftmals im Rahmen internationaler Organisationen statt. Nachfolgend eine Zusammenstellung der multilateralen Zusammenarbeit im Hinblick auf die Schweizer Drogenpolitik.

Die Vereinten Nationen (UN)

Die Betäubungsmittelkommission, CND

Die Schweiz wurde 2007 als Mitglied der Gruppe der westeuropäischen Länder in die Betäubungsmittelkommission der UNO wiedergewählt. Diese Commission on Narcotic Drugs (CND) stellt als Organ des Wirtschafts- und Sozialrates ECOSOC (Economic and Social Council) der UNO Anträge zur internationalen Betäubungsmittelpolitik. Die Schweiz vertritt in der CND ihre Vier-Säulen- Drogenpolitik. Gleichzeitig sorgt die Schweiz dafür, dass ihre Erkenntnisse der internationalen Gemeinschaft zugänglich werden und umgekehrt.

Das Internationale Betäubungsmittel-Kontrollorgan, INCB

Das International Narcotics Control Board (INCB) überwacht die Einhaltung der drei Drogen-Konventionen der Vereinten Nationen. Es ist die Kontrollstelle für den legalen Handel mit Betäubungsmitteln, psychotropen Stoffen und Vorläufersubstanzen. Weiter erstattet das INCB jährlich Bericht über die weltweite illegale Drogensituation sowie die Situation betreffend Zugang und Verfügbarkeit von international kontrollierten Substanzen. Die Schweiz pflegt im Rahmen der staatsvertraglich geregelten Überwachung des legalen Imports und Exports von kontrollierten Substanzen und Betäubungsmitteln einen regen Informationsaustausch mit dem INCB.

Der Europarat (Council of Europe)

Die Pompidou Gruppe

Die grenzüberschreitende Drogenpolitik in Europa wird von der so genannten «Pompidou-Gruppe» koordiniert. Ihr neues Arbeitsprogramm legt die Verankerung der Menschenrechte in der Drogenpolitik, die Erarbeitung einer kohärenten Suchtpolitik und die internationale Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen, in der Drogenpolitik engagierten Sektoren als Schwerpunkte fest. Des Weiteren arbeitet die Gruppe flexibel und kann so ad hoc auf die Bedürfnisse der Mitgliedstaaten reagieren. Der verbesserte Kampf gegen den Drogenhandel und die Geldwäscherei wie auch die Vertiefung der Nord-Süd-Zusammenarbeit bleiben wichtige Arbeitsfelder der Gruppe.

Die Schweiz ist eines ihrer Mitglieder. Nicht zuletzt dank Schweizer Intervention konnte das Thema der substanzunabhängigen und kohärenten Suchtpolitik in die Diskussionen aufgenommen werden. Zudem werden dank der Schweiz der Kampf gegen Drogenhandel und die Hilfe für Drogenabhängige heute als gleichberechtigte Ziele anerkannt.

Weitere Informationen zum Europarat sind unter nachfolgendem Link ersichtlich:
Europarat

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO)

Die Schweiz arbeitet eng mit der WHO zusammen, etwa beim Zusammenstellen von Berichten zur weltweiten Drogensituation oder zu Fragen der Substanzklassierungen sowie anderen relevanten Themen. Die Schweiz unterstützt das Formulieren von Empfehlungen (Guidelines). Weiter beteiligt sie sich an diversen Programmen der WHO, insbesondere zur Prävention und Behandlung Drogenabhängiger, und unterstützt das gemeinsame Programm von UNODC (United Nations Office for Drugs and Crime) / WHO betreffend Behandlung und Pflege bei Drogenabhängigkeit (Joint UNODC/WHO Programme on Drug Dependence Treatment and Care).

Weitere Informationen zum Thema Drogen finden Sie unter nachfolgendem Link:
Drogen

Anfrage zum Thema

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http://www.bag.admin.ch/themen/internationales/11103/11513/11518/index.html?lang=de