Beginn Inhaltsbereich

Beginn Navigator

Ende Navigator



Tabakproduktegesetz

Der Bundesrat hat die Botschaft zum Tabakproduktegesetz ans Parlament überwiesen. Mit dem Gesetz soll der Konsum von Tabakprodukten verringert und die schädlichen Auswirkungen begrenzt werden. Vor allem Jugendliche sollen besser geschützt werden. Aufgrund der gegensätzlichen Forderungen der Akteure im Vernehmlassungsprozess hat der Bundesrat entschieden, dem Parlament einen aus seiner Sicht ausgewogenen Gesetzesentwurf vorzulegen. Aus wirtschaftlicher Sicht weist das neue Gesetz eine positive Bilanz von mehreren Hundert Millionen Franken pro Jahr auf.

Das Tabakproduktegesetz soll weitgehend die Bestimmungen aus dem aktuellen Lebensmittelgesetz übernehmen und Vermarktung, Werbung, Abgabe und Information zu den Gesundheitsgefahren regeln. Die Bereiche Werbung und Abgabe werden durch weitergehende Bestimmungen ergänzt, um insbesondere die Jugendlichen besser vor den schädlichen Auswirkungen des Rauchens zu schützen. So hat die Mehrheit der Raucherinnen und Raucher mit unter 18 Jahren mit dem Rauchen angefangen, aus diesem Grund soll ein Abgabeverbot an unter 18-Jährige eingeführt werden. Die vorgesehenen Werbeeinschränkungen tragen dazu bei, die Zahl der jugendlichen Rauchenden zu senken. Eine grosse Mehrheit der Kantone hat bereits entsprechende Regelungen eingeführt; das Bundesgesetz gewährleistet eine einheitliche Regelung für alle Kantone. Damit werden diese Bereiche den internationalen Standards der WHO und der EU angepasst. E-Zigaretten mit Nikotin sollen neu dem Tabakproduktegesetz unterstellt werden. Sie erhalten damit eine gesetzliche Grundlage für den Verkauf in der Schweiz.

Das Tabakproduktegesetz unterstützt die Ziele des Nationalen Programm Tabak NPT. Es leistet auch einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der gesundheitspolitischen Prioritäten des Bundesrates (Gesundheit2020).

Weitere Informationen finden Sie in der rechten Spalte.

Chronologie und Fahrplan Tabakproduktegesetz 
  • 21. Mai 2014: Die Vernehmlassung zum Vorentwurf des Tabakproduktegesetzes wird eröffnet. Sie endet am 12. September 2014.
  • 5. Juni 2015: Der Bundesrat nimmt den Vernehmlassungsbericht zur Kenntnis und beauftragt das Eidgenössische Departement des Innern, den Entwurf zum Tabakproduktegesetz und die Botschaft zu erarbeiten.
  • 11. November 2015: Der Bundesrat überweist dem Parlament den Entwurf des Tabakproduktegesetzes und die Botschaft.
  • Ca. Ende 2016: Im Parlament findet die Schlussabstimmung statt.
  • Ca. 2017 : Die Bundesratsverordnungen werden erarbeitet und in Vernehmlassung geschickt.
  • Ca. 2018: Das Gesetz und die Verordnungen treten mit Übergangsfristen in Kraft.

Ende Inhaltsbereich

Volltextsuche

Medienmitteilungen

Entwurf Tabakproduktegesetz

Typ: PDF

11.11.2015 | 285 kb | PDF

Botschaft

Faktenblätter

Typ: PDF

Faktenblatt
11.11.2015 | 272 kb | PDF
Typ: PDF

Faktenblatt
11.11.2015 | 144 kb | PDF

Häufige Fragen

Typ: PDF

05.06.2015 | 104 kb | PDF

Gesundheitspolitische Prioritäten des Bundesrates

Weitere Informationen



http://www.bag.admin.ch/themen/drogen/00041/14741/index.html?lang=de