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Das Schweizer Chemikalienrecht

Das geltende Chemikalienrecht ist am 1. August 2005 in Kraft getreten. Es wurde in mehreren Schritten revidiert, um Änderungen der europäischen Gesetzgebung zu berücksichtigen und die Harmonisierung des Rechts soweit wie möglich zu erhalten.

Die zugrunde liegenden Gesetze

Die Rechtsgrundsätze sind auf Gesetzesstufe festgelegt. Die Schweizer Chemikaliengesetzgebung beruht im Wesentlichen auf folgenden Gesetzen:

Bundesratsverordnungen

Ausführungsbestimmungen von grösserer Tragweite sind auf Stufe von Bundesratsverordnungen geregelt.
Hinsichtlich Harmonisierung mit dem europäischen Recht verweisen diese Verordnungen auf verschiedene europäische Richtlinien und Verordnungen (siehe Spalte oben rechts).

Sie regelt die Anforderungen für das Inverkehrbringen von Stoffen und Zubereitungen. Insbesondere setzt sie die Bestimmungen für die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung fest sowie für die Erstellung von Expositionsszenarien und Sicherheitsdatenblättern. Zudem regelt sie die Anforderungen für die Abgabe von Stoffen und Zubereitungen in Abhängigkeit ihrer Gefahren.

Sie legt das Qualitätssystem fest, das bei der Durchführung von Sicherheitsprüfungen von Chemikalien anzuwenden ist.

Sie richtet ein Notifizierungs- und Informationssystem ein für die Ein- und Ausfuhr bestimmter Stoffe und Zubereitungen, deren Verwendung verboten ist oder strengen Beschränkungen unterliegt.

Departementsverordnungen des EDI und des UVEK

Besonders detaillierte Bestimmungen sind in Verordnungen des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) oder des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK).

Departementsverordnungen des EDI

Departementsverordnungen des UVEK

Revisionen CH Recht


Fachkontakt: bag-chem@bag.admin.ch
Zuletzt aktualisiert am: 29.07.2015

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http://www.bag.admin.ch/themen/chemikalien/00531/01460/01493/index.html?lang=de