Im Weichkäse aus pasteurisierter Milch ,Il Pizzino Arrigoni" wurden krankheitserregende Bakterien der Art Listeria monocytogenes nachgewiesen. Beim Verzehr dieses Produkts besteht eine Gefährdung der Gesundheit. Der Importeur hat die Abnehmer des Produkts informiert und aufgefordert, den Käse vom Markt zu nehmen. Trotzdem muss davon ausgegangen werden, dass sich das betroffene Produkt noch vereinzelt in Privathaushalten oder Gastbetrieben befindet.

Das Eidgenössische Departement des Innern hat die Entwürfe der Ausführungsverordnungen zum Transplantationsgesetz in die Anhörung bei den interessierten Kreisen gegeben. Das Verfahren dauert bis zum 28. Februar 2006.

Bundesrat Pascal Couchepin, ist heute mit Andreas Renner, Minister für Arbeit und Soziales von Baden-Württemberg und Regierungsrat Carlo Conti, Vorsteher des Gesundheitsdepartements Basel-Stadt zusammengetroffen. Dabei haben die Parteien insbesondere über ein Pilotprojekt für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich von Gesundheitsleistungen diskutiert. Das auf drei Jahre angelegte Pilotprojekt sieht vor, dass Patientinnen und Patienten beidseits der Grenze in klar festgelegten Fällen Dienstleistungen der Nachbarregion in Anspruch nehmen können.

Ab dem 1. Januar 2006 wird der Selbstbehalt für Originalpräparate, von denen ein Generikum erhältlich ist, von 10 Prozent auf 20 Prozent erhöht, unter der Voraussetzung, dass kein medizinischer Grund dagegen spricht und das Originalpräparat teurer ist. Mit dieser Massnahme soll die Abgabe von Generika gefördert werden.

Der Bundesrat hat die Botschaft zur Volksinitiative ,Für eine soziale Einheitskasse" verabschiedet. Er empfiehlt dem Parlament und dem Volk sie ohne Gegenvorschlag abzulehnen.

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 9. Dezember 2005 das Eidgenössische Departement des Innern beauftragt, ein Vernehmlassungsverfahren zu den möglichen Konsequenzen aus der Umsetzung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) durchzuführen. Hauptziel der IGV ist die Verhinderung der Ausbreitung von Infektionskrankheiten, ohne dabei den internationalen Waren- und Personenverkehr unnötig zu behindern. Die IGV treten am 15. Juni 2007 in Kraft. Die Vernehmlassungsfrist dauert bis Ende Februar 2006.

Der Bundesrat hat die Vorschläge des Eidgenössischen Departements des Innern (EDI) zur Vorbereitung auf eine Pandemie gutgeheissen. Diese betreffen insbesondere die Versor-gung mit Pandemieimpfstoffen sowie die Reservebildung und Verteilung von antiviralen Medikamenten (Tamiflu). Der Bundesrat hat ebenfalls den Kauf von Impfstoff gegen das H5N1-Virus genehmigt.

Hans Heinrich Brunner gibt auf den 1. Januar 2006 die Leitung des Direktionsbereiches Kranken- und Unfallversicherung im Bundesamt für Gesundheit (BAG) ab, um wieder vermehrt als praktizierender Arzt tätig zu sein. Er bleibt dem BAG allerdings weiterhin mit einem Halbzeitpensum erhalten und wird dem BAG Direktor Thomas Zeltner für Sonderaufgaben im Gebiet der Kranken- und Unfallversicherung zur Verfügung stehen. Dazu gehören insbesondere die Weiterführung von Projekten zur Kostenkontrolle im Bereich der Krankenversicherung. Damit kann das BAG auch in Zukunft von der sehr grossen Erfahrung von Hans Heinrich Brunner im Gesundheitswesen profitieren.

Bundesrat Pascal Couchepin hat heute in Bern den 5. Schweizerischen Ernährungsbericht vorgestellt. Der Bericht hält fest, dass in der Schweiz viele wichtige Voraussetzungen gegeben sind, damit sich alle gesund und ausgewogen ernähren können. Diese Möglichkeiten werden aber noch zu wenig genutzt, wie der Bericht (5. SEB) anhand von über 70 Studien zeigt. Der Bericht, informiert über den aktuellen Ernährungszustand der Schweiz. Verstärkte Präventions massnahmen bei der Ernährung können den Gesundheitszustand der Bevölkerung stark verbessern, die Lebensqualität erhöhen und die Gesundheitskosten senken.

Der Bundesrat hat ein Revisionspaket zur Übernahme des EG-Hygienerechts verabschiedet. Ab 1. Januar 2006 wird sowohl für die EU-Mitgliedstaaten als auch für Drittstaaten, die Lebensmittel in die EU exportieren wollen, das revidierte EG-Hygienerecht gelten.